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Nahtkäfer

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kund_inneninformation

Inhalt

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

    1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Du mit mir als Anbieterin (Lea Sophie Peters) über die Internetseite https://www.nahtkaefer.de schließt. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Dir verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

    2. Verbrauchende im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer_in ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

    1. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren einschließlich digitaler Inhalte (Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden) .

    2. Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf meiner Internetseite unterbreiten ich Dir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen. 

    3. Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
      Die zum Kauf beabsichtigten Waren  werden im “Warenkorb” abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kannst Du den “Warenkorb” aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.Nach Anklicken der Schaltfläche “Kasse” oder “Weiter zur Bestellung”  (oder ähnliche Bezeichnung) und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Dir abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
      Soweit Du als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort, giropay) nutzt, wirst Du entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
      Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nimmst Du dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Deiner Daten vor. Abschließend werden Dir auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Du zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
      Vor Absenden der Bestellung hast Du die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion “zurück” des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen. 
      Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche (“zahlungspflichtig bestellen”, “kaufen” / “jetzt kaufen”, “kostenpflichtig bestellen”, “bezahlen” / “jetzt bezahlen” oder ähnliche Bezeichnung) erklärst Du rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

    4. Deine Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Dich unverbindlich. Ich unterbreite Dir hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Du innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen kannst.

    5.  Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Du hast deshalb sicherzustellen, dass die von Dir bei mir hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Nutzungslizenz bei digitalen Inhalten

    1. Die angebotenen digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Du erhältst zu jedem bei mir erworbenen digitalen Inhalt eine Nutzungslizenz durch den jeweiligen Lizenzgebenden. Art und Umfang der Nutzungslizenz ergeben sich aus den im jeweiligen Angebot genannten Lizenzbestimmungen.

    2. Soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, erhältst Du eine einfache Nutzungslizenz. Diese umfasst ein nicht ausschließliches, zeitlich auf die im Angebot angegebene Nutzungsdauer beschränktes Recht zur Nutzung, insbesondere die Erlaubnis, eine Kopie des digitalen Inhaltes für Deinen persönlichen Gebrauch auf Deinem Computer bzw. sonstigem elektronischen Gerät abzuspeichern und/oder auszudrucken.  


Du bist nicht berechtigt, die vertragsgegenständlichen digitalen Inhalte oder Teile davon zu vermieten oder weder entgeltlich noch unentgeltlich unterlizenzieren, öffentlich wiedergeben oder in sonstiger Weise zugänglich zu machen oder sonst Dritten zur Verfügung stellen.

§ 4 Individuell gestaltete Waren

    1. Du stellst mir die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Meine etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.

    2. Du verpflichtest dich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Du stellst mich ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

    3. Ich nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

§ 5 Zustandekommen des Vertrages bei Kursen

    1. Gegenstand des Vertrages ist die Durchführung von Kursen.
      Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Kursangebots auf meiner Internetseite unterbreiten ich Dir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der jeweiligen Kursbeschreibung angegebenen Bedingungen.

    2. Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
      Die zur Buchung beabsichtigten Kurse werden im “Warenkorb” abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kannst Du den “Warenkorb” aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
      Nach Anklicken der Schaltfläche “Kasse” oder “Weiter zur Bestellung”  (oder ähnliche Bezeichnung) und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden Dir abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
      Soweit Du als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort, giropay) nutzt, wirst Du entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
      Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nimmst Du dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Deiner Daten vor. Abschließend werden Dir auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Du zurück in unseren Online-Shop geleitet wurdest, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
      Vor Absenden der Bestellung hast Du die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion “zurück” des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
      Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche erklärst Du rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

    3. Deine Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Dich unverbindlich. Ich unterbreite Dir hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Du innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen kannst.

    4. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Du hast deshalb sicherzustellen, dass die von Dir bei mir hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 6 Leistungserbringung bei Kursen

    1. Die Durchführung der Kurse in der in den jeweiligen Angeboten beschriebenen Form erfolgt zu den vereinbarten Terminen.

    2. Soweit die Durchführung der Kurse von der Teilnehmer_innenzahl abhängig ist, ergibt sich die Mindest-Teilnehmer_innenzahl aus dem jeweiligen Angebot.
      Wird die Mindest-Teilnehmer_innenzahl nicht erreicht, informieren ich Dich spätestens 7 Tage vor Kursbeginn in Textform (z.B. per E-Mail) über das Nichtstattfinden des gebuchten Kurses. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

    3. Bei Absage einer Einzel-Veranstaltung aufgrund kurzfristigen Ausfalls der Kursleitung wegen Krankheit oder aus sonstigem wichtigen Grund werden die bereits erbrachten Leistungen unverzüglich zurückerstattet.
      Bei Veranstaltungen, die aus mehreren Veranstaltungsterminen bestehen, erfolgt bei Absage eines Termins aufgrund kurzfristigen Ausfalls der Kursleitung wegen Krankheit oder aus sonstigem wichtigen Grund die Nachholung des abgesagten Termins an einem Ersatztermin.

    4. In Zusammenhang mit der Nutzung von Kursräumen und Objekten hast Du die örtlich ausliegenden Hausordnungen einzuhalten. Du musst dich an meine Weisungen bzw. die Weisungen der Kursleitung halten.

§ 7 Rücktritt / Stornierung

    1. Du kannst bis zu 14 Tage vor Kursbeginn kostenfrei vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt bedarf der Textform (z.B. E-Mail). Maßgeblicher Zeitpunkt zur Fristwahrung ist der Eingang der Rücktrittserklärung bei uns.
      Weniger als 14 Tage vor Kursbeginn ist der Rücktritt nicht mehr möglich.

    2. Im Falle der Nichtteilnahme oder teilweisen Teilnahme an dem gebuchten Kurs ist keine Rückerstattung von Kursgebühren möglich.

    3. Das gesetzliche Widerrufsrecht wird hierdurch nicht berührt, es besteht unabhängig von dem Bestehen oder Nichtbestehen dieses zusätzlichen Rücktrittsrechts.

§ 8 Ersatzteilnehmer_in

Du kannst jederzeit vor Kursbeginn eine_n Ersatzteilnehmer_in benennen. Für diese Umbuchung entstehen Dir keine Kosten.

§ 9 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

    1. Ein Zurückbehaltungsrecht kannst Du nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

    2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises mein Eigentum.

    3. Bist Du Unternehmer_in, gilt ergänzend Folgendes:
      1. Ich behalten mir das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

      2. Du kannst die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall trittst Du bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Dir aus dem Weiterverkauf erwachsen, an mich ab, ich nehmen die Abtretung an. Du bist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Du Deinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommst, behalte ich mir allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

      3. Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerbe ich Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

      4. Ich verpflichte mich, die mir zustehenden Sicherheiten auf Dein Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert meiner Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt mir.

§ 10 Gewährleistung

    1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

    2. Soweit Du vor Abgabe der Vertragserklärung durch mich darüber in Kenntnis gesetzt wurdest und dies ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde, sind bei gebrauchten Waren die Mängelansprüche ausgeschlossen, wenn sich der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware zeigt. Zeigt sich der Mangel innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware, können die Mängelansprüche im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware geltend gemacht werden. Die vorstehende Einschränkung gilt nicht:

      – für mir zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden; 

      – soweit ich den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben.

    3. Als Verbraucher_in wirst Du gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und mir sowie der Spedition Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommst Du dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Deine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

    4. Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Du vor Abgabe der Vertragserklärung durch mich über selbige in Kenntnis gesetzt wurdest und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.

    5. Soweit Du Unternehmer_in bist, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
      1. Als Beschaffenheit der Ware gelten nur meine eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellenden als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellenden.
      2. Bei Mängeln leiste ich nach meiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, kannst Du nach Deiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung muss ich nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
      3. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:
        – für mir zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
        – soweit ich den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen habe;
        – bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
        – bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Du im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen mich hast.

§ 11 Rechtswahl

    1. Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchenden gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchenden gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

    2. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

II. Kundeninformationen 


1. Identität des Verkäufers


Lea Sophie Peters
Uhlandstrasse 26
13158 Berlin

Deutschland

Telefon: +4917651836271
E-Mail: info@nahtkaefer.de

Alternative Streitbeilegung:


Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr 

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages


Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen “Zustandekommen des Vertrages” meiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung


3.1. Vertragssprache ist deutsch .

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von mir nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung  über das Online – Warenkorbsystem  können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei mir werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Dich übersandt.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhälst Du alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Du ausdrucken oder elektronisch sichern kannst.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung


Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten


5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf meiner Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Dir zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

5.3. Die Dir zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf meiner Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

5.5. Soweit nichts anderes vereinbart ist, hat bei Buchung von Kursen die Zahlung spätestens am Kurstermin vor Ort vor Beginn des Kurses zu erfolgen, ansonsten besteht kein Anspruch auf Teilnahme.

6. Lieferbedingungen, Bereitstellung


6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin und gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen sowie die Bedingungen der Bereitstellung von digitalen Inhalten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf meiner Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

6.2. Soweit Du Verbrauchende bist ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Dich übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Du eigenständig ein nicht von mir benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt hast. 

Bist Du Unternehmer_in, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Deine Gefahr.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht 


Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung “Gewährleistung” in meinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I). 

Diese AGB und Kund_inneninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Jurist_innen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu findest Du unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service 

letzte Aktualisierung: 07.11.2022

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